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Bundesministerien beschließen Lockerungen
15.04.2020

COVID-19-Arbeitszeitverordnung

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit die Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie (COVID-19-Arbeitszeitverordnung – COVID-19-ArbZV) erlassen. Diese sieht erhebliche Lockerungen des Arbeitszeitgesetzes hinsichtlich täglicher Arbeitszeit, Ruhezeit und der Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen vor. Die Verordnung tritt am 31. Juli 2020 außer Kraft.

Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie erlassen: Diese sieht erhebliche Lockerungen des Arbeitszeitgesetzes hinsichtlich täglicher Arbeitszeit, Ruhezeit und der Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen vor.
Verordnung zu Abweichungen vom Arbeitszeitgesetz infolge der COVID-19-Epidemie erlassen: Diese sieht erhebliche Lockerungen des Arbeitszeitgesetzes hinsichtlich täglicher Arbeitszeit, Ruhezeit und der Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen vor.

Hier ein kurzer Überblick über die Änderungen:

Arbeitszeit

Die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer darf auf bis zu zwölf Stunden verlängert werden. Die Voraussetzungen dafür sind:

  • Die Ausübung von Tätigkeiten in einem von § 1 Absatz 2 COVID19-ArbZV genannten Bereich, z.B. in der Landwirtschaft oder der Pflege.
  • Die  Verlängerung darf nicht durch vorausschauende organisatorische Maßnahmen einschließlich notwendiger Arbeitszeitdisposition, durch Einstellungen oder sonstige personalwirtschaftliche Maßnahmen vermeidbar sein.
  • Die Verlängerung muss wegen der COVID19-Epidemie zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, des Gesundheitswesens und der pflegerischen Versorgung, der Daseinsvorsorge oder zur Versorgung der Bevölkerung mit existenziellen Gütern notwendig sei.

Ausdrücklich klargestellt ist, dass § 3 Satz 2 des Arbeitszeitgesetzes entsprechend Anwendung findet, d.h. innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt darf eine Arbeitszeit von acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Grundsätzlich bleibt es bei der wöchentlichen Höchstarbeitszeit von 60 Stunden. Die Verordnung gestattet aber in dringenden Ausnahmefällen auch eine Verlängerung über 60 Stunden hinaus, soweit die Verlängerung nicht durch vorausschauende organisatorische Maßnahmen einschließlich notwendiger Arbeitszeitdisposition, durch Einstellungen oder sonstige personalwirtschaftliche Maßnahmen vermieden werden kann.

Den ganzen Blogbeitrag lesen Sie hier.

Für iGZ-Mitglieder ist die Verordnung unter https://ig-zeitarbeit.de/db-recht/1772 hinterlegt.

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