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Kurzarbeitergeld

Inhalt:

Vorbemerkung

  • Veränderte Rahmenbedingungen beim Bezug von Kug

Formulare der Bundesagentur für Arbeit

  • Kurzarbeitergeld-App der BA verfügbar
  • Vereinfachter Kurzantrag zum Kurzarbeitergeld online
  • Langversion der Anzeige zum Arbeitsausfall und des Antrags auf Kurzarbeitergeld
  • Kug-Abrechnungsliste; Anlage zum Leistungsantrag
  • Online-Antragstellung bei der BA möglich
  • Hinweise zur Antragstellung

iGZ-Arbeitshilfen

  • iGZ-FAQs und Muster-Zusatzvereinbarung zur Kurzarbeit
  • Kommentierte Antragsformulare

Sonstige erläuternde Hinweise

  • Kurzarbeitergeld jetzt auch für Pendler bei Grenzschließungen
  • Kug-Anzeigen vorübergehend per Post versenden; Doppelversand online und per Post vermeiden
  • Ausnahmen bei der Zuverdienst-Anrechnung auf Kurzarbeitergeld
  • Rückwirkende Regelung für die Zeitarbeit: Noch im März Kurzarbeit anzeigen
  • Video-Anleitung für online-Antrag auf Kug
  • Zweiteilige Videoanleitung der BA zu Voraussetzungen und Verfahren beim Kug
  • vbw-Webinar zum Kurzarbeitergeld

 

Vorbemerkung

Veränderte Rahmenbedingungen beim Bezug von Kug
Wegen der Corona-Krise hat die Bundesregierung unter anderem auch Erleichterungen beim Bezug des Kurzarbeitergeldes beschlossen. Ab sofort und rückwirkend zum 1. März 2020 kann auch für Zeitarbeitnehmer Kurzarbeitergeld bezogen werden. Zudem wurde das Quorum der potenziell betroffenen Mitarbeiter im Unternehmen von einem Drittel auf zehn Prozent gesenkt.  Alle Informationen zur neuen Kurzarbeitergeld-Regelung hat die BA hier zusammengefasst. 

 

Formulare der Bundesagentur für Arbeit

Kurzarbeitergeld-App der BA verfügbar
Die KuG-App der BA ist live gegangen und in die App-Stores von Apple und Google aufgenommen worden. Die App erleichtert die Versendung von Unterlagen zu KuG-Anzeigen und KuG-Anträgen an die BA. Weitere Ausbaustufen sind schon geplant und in der Umsetzung. Einfach im App-Store den Suchbegriff "Kurzarbeitergeld" eingeben und den Treffer mit dem dunkelroten Symbol mit dem Pfeil nach oben auswählen.

Die beiliegende Unterlage gibt einen kurzen Überblick über die App und die nächsten Schritte.

Vereinfachter Kurzantrag zum Kurzarbeitergeld online
Vorübergehend wird es im Rahmen der Verfahrensvereinfachung die Möglichkeit geben einen Kurzantrag zum Kurzarbeitergeld zu stellen. Der Kurzantrag ist auf den Seiten der BA downloadbar. 

Langversion der Anzeige zum Arbeitsausfall und des Antrags auf Kurzarbeitergeld
Die entsprechenden Formulare stehen ebenfalls online bei der Bundesagentur für Arbeit zur Verfügung:

Kug-Abrechnungsliste; Anlage zum Leistungsantrag
Die Abrechnungsliste zum Kurzarbeitergeld, die monatlich geführt werden muss, stellt die BA ebenfalls auf ihrer Homepage bereit.

Online-Antragstellung bei der BA möglich
Die Beantragung von Kurzarbeitergeld ist auch online bei der Bundesagentur für Arbeit möglich.

Hinweise zur Antragstellung
Kurzarbeit kann demnach auch für Zeitarbeitnehmer ab sofort bei der örtlich zuständigen Agentur für Arbeit angezeigt werden. Die jeweils zuständige Agentur lässt sich hier ermitteln. Gewährung und Auszahlung erfolgen ebenfalls rückwirkend.

 

iGZ-Arbeitshilfen

iGZ-FAQs und Muster-Zusatzvereinbarung zur Kurzarbeit
Der iGZ beantwortet in seiner ständig aktualisierten FAQ-Übersicht die wichtigsten Fragen zum Bezug von Kurzarbeit. zudem steht dort auch eine Muster-Zusatzvereinbarung zur Verfügung, mit der Kurzarbeit mit den Beschäftigten vereinbart werden kann.

Kommentierte Antragsformulare
Wir haben die bestehenden Antragsformulare der BA durch Kommentierungen ergänzt, um das Ausfüllen zu erleichtern. Diese Arbeitshilfen finden sich nach dem Login exklusiv für Mitglieder in der Datenbank Recht.

 

Sonstige erläuternde Hinweise

Kurzarbeitergeld jetzt auch für Pendler bei Grenzschließungen
Das Bundesarbeitsministerium hat nun eine Regelungslücke beim Kurzarbeitergeld geschlossen, die vielen Betrieben und den Beschäftigten in Grenzregionen erhebliche Sorgen bereitete. Aufgrund des sogenannten Wegerisikos, das arbeitsrechtlich beim Arbeitnehmer liegt, waren Grenzpendler häufig vom Kurzarbeitergeld ausgeschlossen. Mit der Entscheidung ist nun klar: Grenzpendler haben grundsätzlich Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die ausgefallene Arbeitszeit. Jetzt gilt dies auch dann, wenn die Grenze geschlossen ist oder nach dem Übertritt rigide Quarantäneregeln gelten. Darauf weist unter anderem das Land Sachsen hin.

Kug-Anzeigen vorübergehend per Post versenden; Doppelversand online und per Post vermeiden
Bundesweit wirbt die Bundesagentur für Arbeit mit dem Online-Portal. Aufgrund der weiterhin sehr hohen Anzahl an Anzeigen / Anträgen zum Kurzarbeitergeld empfehlen wir zur Zeit dringend die Übersendung auf dem Postweg. Idealerweise gilt es hier die Großkundenpostleitzahlen der Agenturen zu nutzen. Eine doppelte Übermittlung der Unterlagen (Online und auf dem Postweg) gilt es zu vermeiden.

Ausnahmen bei der Zuverdienst-Anrechnung auf Kurzarbeitergeld
Bei Kurzarbeitern, die während des Bezugs von Kurzarbeitergeld eine weitere Beschäftigung aufnehmen, gilt grundsätzlich folgendes: Das daraus erziele Entgelt ist als sogenanntes "Istentgelt" (tatsächlich erzieltes Entgelt) bei der Berechnung des Kurzarbeitergeldes grundsätzlich weiterhin zu berücksichtigen und dem erzielten Entgelt aus der Hauptbeschäftigung hinzuzurechnen. Ausnahmen für Beschäftigungen in einem „systemrelevanten Bereich“ allerdings jetzt während der Corona-Krise. Wer während einer Kurzarbeit eine Beschäftigung in einem systemrelevanten Bereich aufnimmt, muss sich das dabei verdiente Entgelt nicht auf das Kurzarbeitergeld anrechnen lassen, sofern das Gesamteinkommen aus noch gezahltem Arbeitseinkommen, Kurzarbeitergeld und  Hinzuverdienst das normale Bruttoeinkommen nicht übersteigt.
Einige Bereiche sind für das öffentliche Leben, die Sicherheit und die Versorgung der Menschen unabdingbar, mithin systemrelevant. Hierzu gehören nach Auffassung des Gesetzgebers insbesondere das Gesundheitswesen mit Krankenhäusern und Apotheken aber auch die Landwirtschaft und die Versorgung der Menschen mit Lebensmitteln. Hier will der Gesetzgeber dafür sorgen, dass trotz „Stillstand/Grenzschließungen etc.“ ausreichend Arbeitskräfte auch weiterhin zur Verfügung stehen. Wer während einer Kurzarbeit eine Beschäftigung in einem systemrelevanten Bereich aufnimmt, muss sich nunmehr das dabei verdiente Entgelt also nicht auf das Kurzarbeitergeld anrechnen lassen, sofern das Gesamteinkommen aus noch gezahltem Arbeitseinkommen, Kurzarbeitergeld und Hinzuverdienst das normale Bruttoeinkommen nicht übersteigt. Am 27. März 2020 hat der Bundesrat diesem „Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket)“ zugestimmt.

Rückwirkende Regelung für die Zeitarbeit: Noch im März Kurzarbeit anzeigen
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) führt hierzu aus: „Es ist arbeitsrechtlich grundsätzlich zulässig, Kurzarbeit bei Vorliegen eines Arbeitsausfalles auch für die Vergangenheit zu vereinbaren. Dies gilt jedoch dann nicht, wenn für diese Zeiten das Arbeitsentgelt bereits abgerechnet und ausgezahlt wurde, da in einen bereits abgeschlossenen Vorgang nicht rückwirkend eingegriffen werden kann.“ Wichtig ist also, dass Arbeitgeber zeitnah reagieren und mit den Mitarbeitern Kurzarbeit vereinbaren. Soll für den Monat März Kurzarbeitergeld beantragt werden, muss als noch in diesem Monat eine Vereinbarung über Kurzarbeit, die gegebenenfalls auch rückwirkend gilt, erfolgen. Eine entsprechende Mustervereinbarung des iGZ, die auch eine Rückwirkung berücksichtigt, ist in der Datenbank Recht im Mitgliederbereich der Homepage abrufbar.

Video-Anleitung für online-Antrag auf Kug
Die Bundesagentur für Arbeit erläutert in einem neuen Video, wie der Antrag auf Kurzarbeitergeld im BA-eService online gestellt werden kann. Hier geht es zum Video. 

Zweiteilige Videoanleitung der BA zu Voraussetzungen und Verfahren beim Kug
Eine Video-Anleitung der Bundesagentur für Arbeit steht in zwei Teilen bei Youtube online und zwar zu folgenden Themen:

vbw-Webinar zum Kurzarbeitergeld
Die vbw, bei denen der iGZ Mitglied ist, hat zusammen mit der Bundesagentur für Arbeit ein Webinar zu den neuen Bedingungen des Kurzarbeitergeldes aufgezeichnet und stellt es Ihnen nun unter Coronakrise: Informationen zum neuen Kurzarbeitergeld – Webinar zum Abruf bereit. Nutzen Sie die Chance und nehmen Sie sich die Zeit um einen verständlichen Blick auf die neuen Voraussetzungen zu erhalten.