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Entstehung der EU

Was heute hierzulande als Selbstverständlichkeit wahrgenommen wird, ist eigentlich erst gerade mal erwachsen geworden: Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht zur Gründung der Europäischen Union (EU) von zwölf Ländern (Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Spanien und Großbritannien) unterzeichnet. Er trat am 1. November 1993 in Kraft. Damit beschlossen die beteiligten Länder die Gründung einer Wirtschafts- und Währungsunion – Basis übrigens für die spätere Einführung des Euro. Die Mitgliedsstaaten unterzeichneten außerdem eine engere Koordinierung in der Außen- und Sicherheitspolitik sowie im Bereich Inneres und Justiz.


Am 18. April 1951 unterzeichnet der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer in Paris den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Foto: Keystone

Der Gedanke eines geeinten Europas war nicht neu: Nach dem Ersten Weltkrieg gab es mehrere Ansätze, eine Union europäischer Staaten zu bilden. 1922 wurde beispielsweise die Paneuropa-Union gegründet. Allerdings verliefen diese Ansätze durchweg im Sand. Ganz anders dagegen sah es nach dem Zweiten Weltkrieg aus: Durch die Vernetzung von verschiedenen Wirtschaftsbranchen sollte ein neuer Krieg zwischen den früheren Gegnern verhindert werden. Intention war aber vor allem auch die politische Annäherung und eine endgültige Versöhnung der beteiligten Länder.

Dem Kalten Krieg geschuldet war zudem der Plan, die westeuropäischen Staaten als Bollwerk gegen den Eisernen Vorhang der Warschauer Pakt-Staaten enger zusammenzuschließen. Deutschland als unmittelbarer Nachbar der Kommunistischen Staaten sollte dabei natürlich mit in den westlichen Block – und damit auch in die NATO – eingebunden werden.

Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl

Der französischen Außenminister Robert Schuman schlug am 9. Mai 1950 dem Parlament vor, die französisch-deutsche Kohle- und Stahlproduktion komplett einer gemeinsamen Behörde zu unterstellen (Schuman-Plan). Auf dieser Basis wurde dann am 18. April 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS, „Montanunion“) durch Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande gegründet. Die EGKS bildeten den Kern der späteren EU.

1957 gründeten diese sechs Länder mit den „Römischen Verträgen“ die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG und Euratom). Damit sollte ein gemeinsamer Markt geboten werden. Waren, Dienstleistungen, Kapital und Arbeitskräfte können seitdem im Raum der EU frei bewegt werden. Die Euratom sollte dazu dienen, Atomenergie gemeinsam friedlich zu nutzen. Mit dem Fusionsvertrag von 1967 wurden EGKS, EWG und Euratom als Organe der Europäischen Gemeinschaften (EG) zusammengefasst.

Drei dieser Gründungsmitglieder – Belgien, die Niederlande und Luxemburg – unterschrieben 1958 zusätzlich den Benelux-Vertrag. Damit etablierten die drei Länder eine Wirtschaftsgemeinschaft, die dem 1993 eingeführten Europäischen Binnenmarkt als Vorbild diente.

Einheitliche Europäische Akte

Am 14. Dezember 1973 unterschrieben die neun Mitgliedstaaten der EG das Dokument über die europäische Identität. Darin bekannten sie sich zur Dynamik des europäischen Einigungswerks und bekräftigten das gemeinsame Ziel einer Europäischen Union. Und dazu wurde ein Plan entwickelt: Bis zum 1. Januar 1993 sollten durch die Angleichung des Wirtschaftsrechts in den Staaten alle nationalen Hindernisse beseitigt und die Tür für einen europaweiten Handel geöffnet werden. Definiert wurde dieses Vorhaben als Europäischer Binnenmarkt in der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA), die 1987 von der EWG unter Kommissionspräsident Jacques Delors verabschiedet wurde.

Der Fall der Mauer 1989 ermöglichte nicht nur die Wiedervereinigung Deutschlands, sondern ebnete auch den Weg zur EU: Am 7. Februar 1992 wurde der Vertrag von Maastricht zur Gründung der Europäischen Union (EU) unterzeichnet. Jetzt war auch der Weg für die mittel- und osteuropäischen Länder frei. 1993 legten die EU-Mitgliedstaaten die Kopenhagener Beitrittskriterien fest. Basisvoraussetzungen wie etwa Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und die bürgerlichen Grundfreiheiten wurden als Grundwerte der Union definiert. 2004 und 2007 wurden die beiden Osterweiterungen realisiert, in deren Rahmen zwölf neue Mitglieder in die EU aufgenommen wurden.

Parallel erfolgte die Nachoptimierung des Vertragswerkes – der Vertrag von Amsterdam 1997 und der Vertrag von Nizza (2003) bildeten die Basis für eine bessere Arbeit der Institutionen.

Bis zur Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon (Dezember 2007) durch die 27 EU-Mitgliedsstaaten hatten nur die Europäischen Gemeinschaften Rechtspersönlichkeit. Die EG konnte bis dahin allgemeinverbindliche Beschlüsse fassen, und die EU war lediglich als Dachorganisation tätig. In der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) waren stets nur die einzelnen Mitgliedsstaaten aktiv – die EU trat nicht eigenständig auf.

Sechs Organe der Europäischen Union

Am 1. Dezember 2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Lohn der Mühen: 2012 bekam die Europäische Union den Friedensnobelpreis für über sechs Jahrzehnte Beitrag zur Förderung von Frieden und Versöhnung, Demokratie und Menschenrechten in Europa überreicht. Seit dem Wirksamwerden des Vertrags von Lissabon ist das komplette Gerichtssystem der EU als Gerichtshof der Europäischen Union anerkannt. Neben dem Gerichtshof der Europäischen Union mit Sitz in Luxemburg existieren weitere sechs Organe der Europäischen Union: das Europäische Parlament, der Europäische Rat, der Rat der Europäischen Union (Ministerrat), die Europäische Kommission, die Europäische Zentralbank und der  Europäische Rechnungshof.

Mit der Finanzkrise ab 2007 ist die Europäische Union bei einigen Mitgliedsstaaten in wirtschaftliche und soziale Turbulenzen geraten. Ab 2010 wurden Maßnahmen wie etwa der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) 2012 oder auch Europäische Fiskalpakt eingeleitet. Unter diesem Euro-Rettungsschirm wurden den Mitgliedsstaaten Haushaltsdisziplin und Schuldenbegrenzung auferlegt.

Vertrag über die Europäische Union verpflichtet die Mitgliedstaaten

Die Übertragung nationaler Kompetenzen auf europäische Institutionen 2014 hatte einheitliche Richtlinien zur Finanzmarktaufsicht und zur Sanierung von Kreditinstituten zur Folge. Das inzwischen laufende Wirtschaftswachstum seit 2016 führt die EU langsam aus dieser Krise.

Antieuropäische politische Tendenzen entwickelten sich dann aus der Flüchtlingskrise seit 2015. Sie wird auch für den geplanten Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union als mitursächlich betrachtet. Teilweise kam es sogar zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen im Schengenraum und zur Abschottung der EU-Außengrenzen. Der Plan, Flüchtlinge auf die EU-Mitgliedsstaaten zu verteilen, wurde nur im Ansatz realisiert und teils offen boykottiert. Ein Affront, denn der Vertrag über die Europäische Union verpflichtet die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu Solidarität und Rechtsstaatlichkeit. 

Von Wolfram Linke, iGZ-Pressesprecher

Über den Autor:

Wolfram Linke ist seit Juni 2008 Pressesprecher des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen. Davor arbeitete er 18 Jahre lang als Redakteur bei einer Tageszeitung, bildete regelmäßig Volontäre aus, führte Praktikanten in die Welt des Journalismus ein und hielt zahlreiche Fachvorträge zum Thema Medien. Linke ist außerdem Certified Microsoft Technology Associate (Windows und Netzwerke) und hat mehrere weitere Microsoft- sowie Adobe-Zertifikate. Seit März 2014 ist er Vorsitzender des Pressevereins Münster – Münsterland.