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Interaktiver Online-Bürgerdialog bei Facebook
22.08.2018

iGZ befragte Arbeitsminister Hubertus Heil

Vertreter des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V. (iGZ) beteiligten sich mit zahlreichen Branchenfragen an dem Online-Bürgerdialog des Ministers für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, auf der Facebook-Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Einige Fragen davon griff der Minister auf und beantwortete sie oder sagte zumindest eine sorgfältige Prüfung der Anliegen zu.

Screenshot vom interaktiven Online-Bürgerdialog mit Hubertus Heil auf Facebook (barrierefrei durch Untertitel)
Screenshot vom interaktiven Online-Bürgerdialog mit Hubertus Heil auf Facebook (barrierefrei durch Untertitel)

Es ging um Themen wie Arbeitsmigration, Erwerbsminderungsrente, Befristung von Arbeitsverträgen, Mitbestimmung durch Betriebsräte oder Barrierefreiheit von Websites. Über hundert User interessierten und beteiligten sich am Online-Dialog. iGZ-Hauptgeschäftsführer Werner Stolz fragte beispielsweise, warum Drittstaatsangehörige, die zu Erwerbszwecken nach Deutschland einreisen wollen, die Bundesagentur für Arbeit um eine Zustimmung bitten müssen, wenn sie in der Zeitarbeit beschäftigt werden wollen - und ob dies nicht antiquiert sei. Hubertus Heil betonte: „Wir diskutieren das gerade und möchten, dass bürokratische Regelungen wegfallen. Die Vorrangprüfung wird entfallen. Wir müssen nur aufpassen, dass keine sozialen Konkurrenzen entstehen.“

Fachkräfteeinwanderungsgesetz kommt

Clemens von Kleinsorgen, iGZ-Experte für Arbeitsmarktpolitik, fragte den Arbeitsminister, ob er die Befreiung der BMAS-Prüfung verlängern wird, da Zeitarbeit gute Chancen für Geflüchtete biete. Der Politiker antwortete, dass 300.000 Menschen bereits in den sozialen Arbeitsmarkt integriert seien und dass das Fachkräfteeinwanderungsgesetz eine gute Lösung für ein soziales Europa sei. Andere Diskussionsteilnehmer fragten nach dem Thema Inklusion. Auch hier will der Minister viel tun. Zusammen mit den Behindertenbeauftragten möchte er Barrierefreiheit auf vielen Ebenen ermöglichen. Auch das gleiche Wahlrecht für alle will er durchsetzen.

Zeitarbeit hat viel geleistet, aber ist nicht alleinige Lösung

Kristin Mattheis, iGZ-Expertin für Informationsmanagement, Video und Social Media, fragte, welche Rolle der Minister den Personaldienstleistern bei der Umsetzung des geplanten Gesetzes zu Teilhabechancen auf dem Arbeitsmarkt einräumt. Hubertus Heil antwortete darauf: „Es stimmt absolut, dass die Zeitarbeitsbranche einen guten Beitrag geleistet hat, Menschen in Lohn und Brot zu bringen. Jedoch kann Zeitarbeit nicht die alleinige Lösung sein.“

Spezialisierung und Weiterbildung wird wichtiger

Als Ausblick betonte der Arbeitsminister, dass in den kommenden Jahren die stetige Qualifizierung und Weiterbildung immer wichtiger werde. Die Erstausbildung von Fachkräften könne ruhig breit sein, wenn sie bereit sind, sich immer wieder weiter zu entwickeln und zu qualifizieren. (KM)

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