Für Fairness in der Zeitarbeit

Frauke Schscht (2.v.l.) im Gespräch mit (v.l.) Ronald Schminke, Gerd Will und Grant-Hendrik Tonne. [1]

So verlief der Beginn des Informationsgesprächs zwischen Vertretern des Arbeitskreises der SPD-Landtagsfraktion "Wirtschaft, Arbeit, Verkehr" und der Landesbeauftragten des iGZ für Niedersachsen, Taurus-target-Geschäftsführerin Frauke Schacht, auch eher verhalten. Doch schnell brach das Eis.

Informationen aus erster Hand

Das zweistündige Treffen in Nienburg geht zurück auf einen Besuch des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Grant Hendrik Tonne vor rund einem Jahr. Der hatte seinerzeit bei seinen fachlich stärker an arbeitsmarktpolitischen Fragen orientierten Landtagskollegen angeregt, sich in puncto Zeitarbeit bei der Landesbeauftragten mit Informationen aus erster Hand zu versorgen: Der iGZ ist der mitgliederstärkste Arbeitgeberverband in der Zeitarbeitsbranche; Frauke Schacht ist nicht nur dessen Landesbeauftragte, sondern auch im Bundesvorstand vertreten.

Anhörung zur Zeitarbeit

Aktueller Hintergrund des Treffens war eine Anhörung der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Arbeitnehmerüberlassung. Schacht erläuterte den SPD-Fachleuten zunächst die Kernforderungen des iGZ an die neue Bundesregierung. Die Ansichten der Sozialdemokraten zu diesen Punkten waren geteilt: Während der Wunsch nach einer Zulassung von Personaldienstleistung [2]en im Bauhauptgewerbe auf klare Ablehnung stieß, sah man sich einig in der Forderung nach einem tariflichen Mindestlohn [3] in der Zeitarbeit.

Öffnung des EU [4]-Marktes

Frauke Schacht begründete dieses Ziel unter anderem mit der vollständigen Öffnung des EU-Arbeitsmarktes in 2011: Ohne einen verbindlichen Mindestlohn drohe angesichts von Billiganbietern aus Osteuropa ein ruinöser Wettbewerb in der Branche - und der werde nicht nur zu Lasten der Betriebe, sondern vor allem auch zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gehen. Im Gespräch wurde deutlich, dass die Mitglieder des Arbeitskreises mit einem eher negativ geprägten Bild von Zeitarbeit in das Gespräch gegangen waren. Ein Kernthema des Arbeitskreises "Wirtschaft, Arbeit, Verkehr" ist es, so genannte prekäre Arbeitsverhältnisse zu verhindern beziehungsweise abzubauen.

Von der Arbeit leben können

Tenor: Wer trotz Arbeit auf staatliche Transferleistungen angewiesen ist, wird auch im Alter auf Sozialhilfe angewiesen bleiben. Man müsse von seiner Arbeit leben können, und das sehen die Sozialdemokraten bei Zeitarbeit kaum gegeben. So stieß auf Erstaunen, dass es nach den Erfahrungen der Landesbeauftragten bei den Personaldienstleistern nicht wenige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gibt, die ein Angebot zur Übernahme in ein Kundenunternehmen ausschlagen - sei es aus wirtschaftlichen, sei es aus sozialen Gründen. Auch verdeutlichte Frauke Schacht, dass sich der iGZ die Fairness in der Zeitarbeit auf die Fahne geschrieben hat. Mitgliedsbetriebe, die gegen Satzung oder Tarifvertrag [5] verstießen, wurden ausgeschlossen.

Verständnis vertieft

Die Zusammenkunft habe das Verständnis auf beiden Seiten vertieft, bilanzierten die Teilnehmer das Gespräch: "Solche Diskussionen, bei denen man eben nicht überall einer Meinung ist, sind sehr wichtig, um auch in der Sache voran zu kommen", zog der heimische Abgeordnete Tonne ein Fazit. Jede Seite habe pointiert und verständlich ihren Standpunkt dargelegt; es sei deutlich geworden, "dass es beim Thema Zeitarbeit nicht nur gut und böse gibt". Grundsätzlich sei die SPD von Personaldienstleistungen "eher zurückhaltend begeistert"; das Gespräch in Nienburg habe aber eine Form von Arbeitnehmerüberlassung skizziert, "die wir akzeptieren können".