Missbrauch bei Zeitarbeit den Kampf angesagt

Arbeitsministerin von der Leyen: "Ich rechne eher in Wochen". Foto: dpa

Berlin - Es ist eine kaum verhohlene Drohung: Schnellstmöglich, so Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), müssten Arbeitgeber und Gewerkschaften den Missbrauch bei der Leiharbeit unterbinden. Andernfalls werde sie gesetzgeberisch handeln. "Wenn die Branche nicht schnell die Kraft aufbringt, das eigenständig und schnell zu regeln, werden wir einen Riegel vorschieben", sagt von der Leyen dem SPIEGEL.

Schlecker unterbinden

Insbesondere soll künftig unterbunden werden, dass Firmen wie im Fall der Drogeriekette Schlecker die Möglichkeit haben, ihre Stammbelegschaften zu entlassen, um sie dann als Leiharbeiter wieder in den eigenen Firmen einzusetzen. Zudem könne es nicht sein, "dass Leiharbeiter dauerhaft schlechter entlohnt werden als festangestellte Arbeitnehmer, die im selben Betrieb dieselbe Arbeit machen", sagt von der Leyen. In beiden Fällen müssten die Tarifparteien bald eine befriedigende Lösung finden, sonst werde der Gesetzgeber aktiv.

Mindestlöhnen aufgeschlossen

"Ich rechne da nicht in Monaten, sondern eher in Wochen", so die Arbeitsministerin. Von der Leyen zeigte sich auch weiteren Mindestlöhnen gegenüber aufgeschlossen: "Wenn Arbeitgeber und Gewerkschaften sich einig sind, dass sie in ihrer Branche einen Mindestlohn benötigen, sollte die Politik sie unterstützen." Sollte sich die Zeitarbeitsbranche auf einen Mindestlohn einigen und die Allgemeinverbindlichkeit beantragen, "würde ich mich dafür einsetzen". Sorge bereiten ihr die Niedriglohnbranchen, in denen es gar keine Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände mehr gebe. Derzeit sei ihr Ministerium dabei, "die weißen Flecken auf der Tarif-Landkarte zu erkunden".

Neu nachdenken

"Wenn sich da Regelungsbedarf zeigt", so die Ministerin, "müssen wir in der Koalition neu nachdenken." Es sind neue Töne der Ministerin. Erst vor eine paar Tagen waren Pläne aus ihrem Haus bekannt geworden, nach denen Kurzzeit-Jobs weiter ausgebaut werden sollen. Die Pläne hatten ihr heftige Kritik eingebracht. Die Opposition im Bundestag sah darin den Versuch, den Kündigungsschutz weiter auszuhöhlen (...). (Spiegel online, 20.03.´10)